Das Europaparlament emanzipiert sich

Europa-Journal, OE1, 04.07.2014

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Interview to Austrian radio (OE1) on the perspectives for the European Parliament and on the future relationship between the EU and the UK.

Ein spannendes EU-Halbjahr liegt hinter uns, ein erster Abschluss fand diese Woche statt - die Konstituierung des neuen Europaparlamentes in Strassburg. Eine Personalie, die für einiges an Konflikten zwischen den Europaabgeordneten und den Staats- und Regierungschefs gesorgt hat, wird in der zweiten Sitzung Mitte Juli abgeschlossen: dann wird der neue Präsident der EU-Kommission, der ehemalige Luxemburger Premierminister Jean-Claude Juncker, formell bestätigt.

Mit dieser Wahl Junckers hat das EU-Parlament EINEN Machtkampf mit den Staats- und Regierungschefs gewonnen – die haben den Kommissionspräsidenten bisher ja praktisch alleine bestimmt. Aber kann das so weitergehen, mit einem selbstbewussten EU-Abgeordnetenhaus? Hat sich damit das europäische Parlament endgültig emanzipiert? Über die neue Machtbalance in der Union spricht Ernst Kernmayer mit dem EU-Experten Janis Emmanouilidis vom Brüsseler Think-tank European Policy Centre.

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