Der griechische Patient meldet sich zurück

Stephan Israel, Tages-Anzeiger (Swiss daily), 08.01.2014

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Totgesagte leben länger. Noch vor wenigen Monaten wurde wild über den Austritt der Griechen aus der Eurozone spekuliert. Griechenland werde überhaupt im Chaos versinken, hiess es. Gestern lancierte Premier Antonis Samaras in Athen an der Seite von Kommissionspräsident José Manuel Barroso offiziell die griechische EU-Präsidentschaft. Sechs Monate lang wird die Regierung in Athen die Agenda der EU führen und nebenbei auch versuchen, das Image des Landes aufzubessern.

«Die Regierung will zeigen, dass das Land eine Stimme hat und nicht nur diktiert bekommt, was es zu tun hat», sagt Janis Emmanouilidis vom European Policy Centre (EPC). Nach Einschätzung des Experten der Brüsseler Denkfabrik richtet sich die Botschaft an die eigene Bevölkerung, aber auch an die europäischen Partner. Griechenland gehe es darum zu demonstrieren, dass es in der Lage sei, in Europa eine Rolle zu spielen. [...]

Janis Emmanouilidis unterstreicht, dass die Bedeutung der rotierenden Präsidentschaft seit dem Vertrag von Lissabon stark abgenommen habe. Das Vorsitzland leitet aber noch immer fast alle Sitzungen, wenn die verschiedenen Fachminister zusammenkommen, und spielt im Gesetzgebungsprozess bei den Verhandlungen mit dem EU-Parlament eine wichtige Rolle. [...]

Mit einem Schuldenstand von über 170 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung dürfte es für Griechenland allerdings auch sonst schwierig sein, sich wieder auf den Märkten zu finanzieren. Die Regierung in Athen möchte denn auch, dass die europäischen Partner möglichst noch im Mai vor der Europawahl die Zahlungsfristen noch einmal verlängern und die Zinsen weiter senken. Die Troika werde die Zügel vielleicht etwas lockerer lassen und die Konditionen für die Hilfskredite noch etwas nachbessern können, sagt Emmanouilidis. [...]

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