Europas Warten auf Deutschlands Entscheidung

Martyna Czarnowska, Wiener Zeitung, 22.09.2013

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Europas Warten auf die deutsche Wahl ist zu Ende. Nun können endlich Entscheidungen fallen, könne über die Bankenunion und weitere Maßnahmen für die wirtschaftlich angeschlagenen Mitglieder beraten werden, hoffen die einen. Kurskorrekturen wiederum wünschen sich andere. […]

Doch nun gehe es darum, dass nötige EU-Reformen wieder an Fahrt gewinnen, betont Janis Emmanouilidis von der Brüsseler Denkfabrik European Policy Centre (EPC). Als zentrale Aufgabe nennt er dabei die Errichtung der Bankenunion. Doch stelle sich die Frage, welche Qualität dieses Instrument haben werde. Dabei biete sich Konfliktpotenzial genug.

Eine Einigung auf eine europäische Aufsicht der Geldinstitute gibt es zwar schon. Doch wird derzeit um einen gemeinsamen Mechanismus zur Abwicklung maroder Häuser gerungen. Auch dabei möchte die Europäische Zentralbank eine gewichtige Rolle spielen - wogegen der jetzige und wohl auch künftige Finanzminister Wolfgang Schäuble schon Einwände geäußert hat. Und auch wenn beide Seiten an einem Kompromiss interessiert seien, müsse die deutsche Regierung Klarheit schaffen, sagt Emmanouilidis: "Ist das, was wir erreicht haben, das Ende des Prozesses, oder sollten wir bei der Vertiefung der Wirtschaftsunion weiter gehen?" Die Antwort darauf ist noch offen.

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