Merkels "weites Herz" für Europa

Bernd Riegert, Deutsche Welle, 20.09.2013

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in ihrer zweiten Amtszeit Europa durch die Banken- und Schuldenkrise gesteuert. Nicht überall in Europa liebt man sie dafür. Welchen Kurs würde sie in ihrer dritten einschlagen?

"Scheitert der Euro, dann scheitert Europa. Und das darf nicht passieren." Diesen Satz hat Angela Merkel im Krisenherbst 2011 geprägt und seither immer wieder gesagt. Er ist das Leitmotiv ihrer Krisen- und Europapolitik. Die Bundeskanzlerin hat erst zögerlich finanziellen Hilfen für angeschlagene Länder zugestimmt. Dann hat sie Rettungsschirme mitkonstruiert, Schuldenschnitte ausgehandelt und sich schließlich noch mit Anleihenkäufen durch die Europäische Zentralbank einverstanden erklärt. "Das war für uns Neuland", sagte die Kanzlerin dazu. "Die EU von heute ist nicht die EU von vor fünf Jahren. Es hat sich sehr viel getan, weil diese Krise so tiefgehend und strukturell ist", sagt der Ökonom und Politologe Janis Emmanouilidis vom "European Policy Centre", einer Denkfabrik in Brüssel, zur Europa-Politik der Kanzlerin. "In diesen drei, vier, fünf Jahren hat Berlin, hat die Bundesregierung und damit auch die Kanzlerin eine maßgebliche Rolle gespielt." […]

Die Erwartungen an Deutschland, die Bundesregierung und die Chefin oder den Chef, seien in der Krise hoch, so Janis Emmanouilidis. Deutschland könne es aber nicht alleine, sondern brauche auch in der EU immer noch Verbündete. Manchmal müssen für Vertragsänderungen zum Beispiel, ja alle 27 übrigen EU-Mitglieder gewonnen werden. "Man darf aber auch nicht übertreiben. Außerhalb Deutschlands habe ich manchmal auch den Eindruck, dass man Verantwortung abschiebt. Da argumentiert man, man habe etwas tun müssen, was man eigentlich gar nicht wollte oder durfte es nicht tun, was man wollte, weil Berlin das so haben wollte", sagte Emmanoulidis. […]

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