Die amtsmüde Lady Ashton

Christoph Hasselbach, Deutsche Welle, 29.03.2013

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Schon anderthalb Jahre vor dem Ende ihres Mandats hat die EU-Außenrepräsentantin Catherine Ashton angedeutet, dass sie nicht wieder kandidieren will. Viele fühlen sich in ihrer Kritik an ihr bestätigt. […]

Schwierige Bedingungen für Ashton

Doch sind die Vorwürfe fair? Janis Emmanouilidis von der Brüsseler Denkfabrik European Policy Centre wägt ab: "Sie hat sehr vorsichtig agiert. Sie hat keine klaren strategischen Leitlinien vorgezeigt. Es gab Momente, in denen sie nicht schnell genug agiert hat, in denen sie zögerlich war. Man muss aber gleichzeitig auch sehen, dass sie unter sehr schweren Bedingungen operiert hat." Die Finanzkrise habe außenpolitischen Themen und damit auch Ashton wenig Raum gelassen, und in der Libyen- und Syrien-Krise hätten einzelne große Mitgliedsstaaten wie Frankreich und Großbritannien die Initiative an sich gerissen. […]

Janis Emmanouilidis vom European Policy Centre sieht hier auch die Grenzen einer gemeinsamen europäischen Außenpolitik. "Es gibt eine immer stärker werdende Koordination der nationalen außenpolitischen Positionen. Aber wenn es um Fragen von Frieden und Krieg geht, tun sich die Europäer schwer, gemeinsame Positionen zu definieren." Und daran wird sich wohl auch so bald nichts ändern, auch nicht mit einer anderen Person an der Spitze der EU-Außenpolitik.

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