Ringen um den Mehrjährigen Finanzrahmen

Daphne Grathwohl, Deutsche Welle, 05.02.2013

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Stabile Energieversorgung, zuverlässige Transportwege, schnelles Internet: Das sind zentrale Ziele des Mehrjährigen Finanzrahmens der EU-Kommission. Nun beginnt der Poker mit den Mitgliedsländern.

Es geht um rund eine Billion Euro und darum, wer sie einzahlt und wohin sie fließt. Den ersten Vorschlag für den Mehrjährigen Finanzrahmen - das Budget der EU für die Jahre 2014 bis 2020 - muss die EU-Kommission vorlegen. Ausgewiesen sind darin bekannte Posten wie Landwirtschaft, Regionalförderung oder Beschäftigung. Im aktuellen Vorschlag der Kommission sind aber auch einige besondere Projekte vorgesehen. So zum Beispiel die Connecting Europe Facility (CEF). […]

Trotzdem glauben Beobachter, dass am Ende dieser Woche der Finanzrahmen für den EU-Haushalt 2014 bis 2020 stehen wird. Janis Emmanouilidis vom Brüsseler Think Tank European Policy Center sieht das sehr optimistisch: "Es wird ein langes Ringen geben, ohne Frage - aber am Ende eben auch eine Einigung."

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