Irlands Mammutaufgabe EU-Haushalt

Annette Riedel, Deutschlandfunk, 09.01.2013

Quotes

Link to original article


Irland hat zum Jahresbeginn die EU-Ratspräsidenschaft übernommen. Selbst einst hoch verschuldet und mit EU-Mitteln gerettet, hoffen jetzt andere notleidende Staaten auf irisches Verständnis - doch die Macht der Präsidentschaft ist mittlerweile begrenzt. […]

Was ändert sich, wenn auf Zypern Irland folgt? Außer dem Logo auf dem Banner im Ratsgebäude und auf Schreibblöcken, Presseerklärungen und auf den kleinen Präsidentschaftssouvenirs wie Tassen, Mouse Pads oder im Falle Zyperns: Handtüchern?

"Es gibt die Pflicht und die Kür. In der Pflicht ändert sich nicht sehr viel. Also ein Land muss den Vorsitz führen in den verschiedenen Konfigurationen des Ministerrates. Das ist 'business as usual' - man muss das tun, was ein Vorsitz in dem Fall tun muss. Aber es gibt auch die Kür. Es bestimmte Dinge, wo ein Mitgliedsstaat sagt, wir haben einen stärkeren Fokus auf Themen x, y, z und da kann eine rotierende Präsidentschaft gewisse Schwerpunkte setzen."

Janis Emmanouilidis ist bei der europäischen Denkfabrik "European Policy Center" und hat schon manche EU-Präsidentschaft kommen und gehen sehen - auch die vergangenen sechs, seitdem der Lissabon-Vertrag gilt. Zwar wechselt die Präsidentschaft weiter halbjährig, aber nicht der Rats-Präsident, der unter anderem die Gipfel leitet. Seit drei Jahren ist der Belgier Hermann von Rompuy Ratspräsident und bleibt es für weitere zwei.

"Welcome to the joint press conference of Cyprus and Ireland ... "

Übergabe kurz vor Jahresende von der zyprischen Präsidentschaft an die irische. Für die Iren ist es bereits die siebte. Für Zypern war es eine Premiere.

Über 1000 Sitzungen von Ministern und Experten zu organisieren, inhaltlich vorzubereiten, zu leiten, zu moderieren, gegebenenfalls zu schlichten - für ein neues, kleines Mitgliedsland ist das eine sehr große Aufgabe - personell, organisatorisch und finanziell.

"Wir haben auch andere kleinere Staaten in der Vergangenheit gesehen, die die Ratspräsidentschaften innehatten und die sehr professionell und perfekt gehandhabt haben - bis hin zu Luxemburg. Aber die Größe spielt eine Rolle, die Erfahrung spielt eine Rolle, bis hin zur geografischen Distanz, die eine Rolle spielt. Für Zypern war es ein Problem, dass sie am Südost-Zipfel Europas sind." […]

Link to original text and audio clip here


Latest media contributions

European Populists Who Looked to Trump Now Look Away
Quotes, The New York Times, 13.01.2021

EPC Update – State of the Union & challenges for 2021
Online Briefing, YouTube, 08.01.2021

Taking Stock of the German EU Council Presidency and Identifying Challenges for 2021
Online DGAP-EPC Event, YouTube, 15.12.2020

Alemania al mando del Consejo Europeo: logros y fracasos
Quotes, Deutsche Welle (Spanish), 15.12.2020

Jokes About Hungarian ‘Dictator’ Masked Breach at Heart of EU
Quotes, Bloomberg, 10.12.2020

"Gesamtnote 2- oder 3+"
Quotes, tagesschau, 01.12.2020

Europas Erfolge, Europas Enttäuschungen: Das erste Jahr der neuen EU-Spitze
Podcast, hr info, 01.12.2020

Die Zeit kühner Prognosen ist vorüber
Quotes, Die Presse (Austria), 27.11.2020

EPC Annual Conference 2020 – European integration in light of COVID-19: United in adversity or my country first?
Online Conference, YouTube, 13.11.2020

US election: EU pins hopes on Joe Biden victory
Quotes, Deutsche Welle (English), 01.11.2020


Media