Irlands Mammutaufgabe EU-Haushalt

Annette Riedel, Deutschlandfunk, 09.01.2013

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Irland hat zum Jahresbeginn die EU-Ratspräsidenschaft übernommen. Selbst einst hoch verschuldet und mit EU-Mitteln gerettet, hoffen jetzt andere notleidende Staaten auf irisches Verständnis - doch die Macht der Präsidentschaft ist mittlerweile begrenzt. […]

Was ändert sich, wenn auf Zypern Irland folgt? Außer dem Logo auf dem Banner im Ratsgebäude und auf Schreibblöcken, Presseerklärungen und auf den kleinen Präsidentschaftssouvenirs wie Tassen, Mouse Pads oder im Falle Zyperns: Handtüchern?

"Es gibt die Pflicht und die Kür. In der Pflicht ändert sich nicht sehr viel. Also ein Land muss den Vorsitz führen in den verschiedenen Konfigurationen des Ministerrates. Das ist 'business as usual' - man muss das tun, was ein Vorsitz in dem Fall tun muss. Aber es gibt auch die Kür. Es bestimmte Dinge, wo ein Mitgliedsstaat sagt, wir haben einen stärkeren Fokus auf Themen x, y, z und da kann eine rotierende Präsidentschaft gewisse Schwerpunkte setzen."

Janis Emmanouilidis ist bei der europäischen Denkfabrik "European Policy Center" und hat schon manche EU-Präsidentschaft kommen und gehen sehen - auch die vergangenen sechs, seitdem der Lissabon-Vertrag gilt. Zwar wechselt die Präsidentschaft weiter halbjährig, aber nicht der Rats-Präsident, der unter anderem die Gipfel leitet. Seit drei Jahren ist der Belgier Hermann von Rompuy Ratspräsident und bleibt es für weitere zwei.

"Welcome to the joint press conference of Cyprus and Ireland ... "

Übergabe kurz vor Jahresende von der zyprischen Präsidentschaft an die irische. Für die Iren ist es bereits die siebte. Für Zypern war es eine Premiere.

Über 1000 Sitzungen von Ministern und Experten zu organisieren, inhaltlich vorzubereiten, zu leiten, zu moderieren, gegebenenfalls zu schlichten - für ein neues, kleines Mitgliedsland ist das eine sehr große Aufgabe - personell, organisatorisch und finanziell.

"Wir haben auch andere kleinere Staaten in der Vergangenheit gesehen, die die Ratspräsidentschaften innehatten und die sehr professionell und perfekt gehandhabt haben - bis hin zu Luxemburg. Aber die Größe spielt eine Rolle, die Erfahrung spielt eine Rolle, bis hin zur geografischen Distanz, die eine Rolle spielt. Für Zypern war es ein Problem, dass sie am Südost-Zipfel Europas sind." […]

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