Die Krise hat alles verändert

Christoph Hasselbach, Deutsche Welle, 31.12.2013

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Zwischen dem Europa von 2014 und dem Europa vor der Finanz- und Wirtschaftskrise liegen Welten. Die Folgen werden sich spätestens bei der Europawahl zeigen. Was erwartet die EU im neuen Jahr?


Ängste vor dem großen Zusammenbruch haben sich verzogen. Den Euro gibt es noch, und kein Land musste bisher die gemeinsame Währung verlassen. In Irland wurde der Rettungsschirm sogar schon wieder zusammengeklappt. Doch trotz mancher Lichtblicke hat Europa noch große Probleme. Vor allem die hohe Arbeitslosigkeit hat Enttäuschung und Verbitterung hinterlassen. Kann und will Europa uns überhaupt helfen, fragen etwa junge Griechen und Spanier, oder ist Europa im Gegenteil sogar schuld an unserem Schicksal, weil die EU unseren Ländern eine harte Konsolidierungspolitik abverlangt hat? [...]

Mal mehr, mal weniger Europa

Diesen Eindruck bestätigt auch Janis Emmanouilidis, Politikwissenschaftler von der Brüsseler Denkfabrik European Policy Centre. Auf einigen Gebieten werde mehr, auf anderen weniger Europa gefordert: "Wir sehen, dass wir im Kontext der Eurokrise bereits in einigen Politikfeldern eine vertieftere Zusammenarbeit erleben, die Bankenunion ist hier das große Stichwort." Mit der Bankenunion wollen die Mitgliedsstaaten versuchen, Banken stärker gemeinsam zu kontrollieren, ihnen zu helfen und sie notfalls auch zu schließen, das alles mit dem Ziel, dass die Bürger nicht wieder mit ihrem Steuergeld überschuldete Banken stützen müssten. Doch, so Emmanouilidis, in anderen Bereichen fragten viele, warum man alles gemeinsam erledigen müsse. Es gebe also "eine Kombination aus mehr und weniger Europa". [...]

Europa als Schicksalsgemeinschaft

Tatsache ist, Europa ist durch die Krise stärker gespalten als zuvor. Und das hat auch politische Folgen, meint der Politikwissenschaftler Emmanoulidis: "Diese Fragmentierung macht es schwieriger, Kompromisse zu finden." Grundlegende Reformen würden dadurch schwieriger. Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber sieht allerdings auch positive Aspekte in der Krise. Es entstehe eine gesamteuropäische Öffentlichkeit. Spanier interessierten sich plötzlich für einen Wahlausgang in Deutschland, Deutsche fragten nach dem Rentenniveau in Griechenland: "Wir erleben, dass wir europäische Schicksalsgemeinschaft sind, dass wir aufeinander angewiesen sind." [...]

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