Blinken nach rechts

Albrecht Meier, Tagesspiegel (German daily), 07.10.2013

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Euro-kritische Parteien machen den Regierungen in der EU Druck. In Frankreich suchen die regierenden Sozialisten nach einer Strategie gegen die rechtsextreme Front National - und können am Popularitätszuwachs von Parteichefin Marine Le Pen doch nichts ändern.

Wenn im kommenden Mai die Europawahlen anstehen, dürften die Europa-Skeptiker erneut an Boden gewinnen. Schon jetzt stellen die EU-Kritiker – etwa die rechtsextreme französische Front National (FN) oder die rechtspopulistische Freiheitliche Partei Österreichs – rund 60 der 765 Abgeordneten im Europaparlament. Deren Anteil könnte sich demnächst verdoppeln: „Es gibt die Befürchtung, dass im künftigen EU-Parlament 20 Prozent der Abgeordneten eine kritische Haltung gegenüber der EU vertreten werden“, sagte Janis Emmanouilidis, Studiendirektor der Brüsseler Denkfabrik „European Policy Centre“, dem Tagesspiegel.

Nach der Ansicht des Politologen droht angesichts des Erstarkens von EU-kritischen Parteien wie der „Alternative für Deutschland“ demnächst eine Blockade der Europapolitik allerdings nicht unbedingt in Brüsseler EU-Institutionen wie dem Europaparlament, sondern schon in den Hauptstädten der Mitgliedstaaten: „Die viel größere Gefahr besteht darin, dass die Formulierung von Europapolitik auf nationaler Ebene viel schwieriger wird.“

Was Emmanouilidis damit meint, lässt sich derzeit in Frankreich beobachten. Nach einer in der vergangenen Woche veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts TNS Sofres findet die Vorsitzende der Front National, Marine Le Pen, immer mehr Anhänger in den Reihen der regierenden Sozialisten und der konservativen Oppositionspartei UMP. Bei den Anhängern der Sozialisten legte sie um einen Prozentpunkt zu, bei den UMP-Unterstützern waren es sogar sieben Prozentpunkte. […]

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