Rettungsfonds ESM kann kommen

Deutsche Welle, 12.09.2012

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Nach dem Ja mit Einschränkungen vom Bundesverfassungsgericht soll der permanente Rettungsfonds ESM Wirklichkeit werden. Mit 700 Milliarden Euro soll eine Brandmauer gegen die Schuldenkrise entstehen. […]

Schon jetzt gibt es Zweifel, ob der ESM überhaupt groß genug ist, um künftige Rettungsmaßnahmen zu finanzieren. Der ESM verfüge zwar über mehr Möglichkeiten als der bisherige vorläufige Fonds EFSF, sagt der Brüssler Ökonom Janis Emmanouilidis von der Denkfabrik "European Policy Centre". Er schränkt aber ein: "Die Frage, die sich stellt, ist, ob der ESM groß genug ist, um tatsächlich Ruhe in den Märkten einkehren zu lassen. Ich glaube, dass er das nicht sein kann, wenn die Situation in weiteren EU-Staaten eskaliert, vor allem eben in Spanien oder gar Italien." Über unbegrenzte Mittel verfügt die Europäische Zentralbank EZB. Die hatte am 06.09.2012 angekündigt, Anleihen bedrängter Staaten aufzukaufen, sofern diese einen Hilfsantrag beim ESM stellen. Der Rettungfonds und die EZB würden also parallel und koordiniert arbeiten. […]

Rechtlich möglich wäre es aber schon, dass der ESM seine Banklizenz nutzt und sein Volumen vergrößert. Dieses letzte Mittel könnte irgendwann zum Einsatz kommen, glaubt Janis Emmanouilidis, der beim "European Policy Centre" in Brüssel arbeitet. "Ich glaube, wenn man an den Punkt kommt, dass man die Märkte weiter beruhigen muss, dann wird auch diese Option möglicherweise gezogen werden. Ob das letztlich das Allheilmittel ist, das glaube ich nicht. Ich glaube, dass es in der gegenwärtigen Situation nur verschiedene Elemente sein können, die am Ende die Rezeptur darstellen", so Janis Emmanouilidis. […]

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