Einsame Kanzlerin beim EU-Gipfel

Bernd Riegert, Deutsche Welle, 29.06.2012

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Bis tief in die Nacht verhandelten die EU-Staats- und Regierungschefs, um den Kurs aus der Krise zu finden. Zwar wurden einige wichtige Beschlüsse getroffen, doch die Verhandlungen waren zäh und die Gräben tief.  […]

Kanzlerin Merkel setzte sich dafür ein, dass der Umbau der Europäischen Union hin zu einer echten politischen Union begonnen werden müsse. Von deutschen Diplomaten hieß es, Spanien und Italien schürten Panik. Erst einmal müssten die vorhandenen Rettungsfonds und Finanzierungsmechanismen genutzt werden. Die kurzfristige Ausgabe von Gemeinschaftsanleihen, also Eurobonds, lehnt der Wirtschaftsfachmann Janis Emmanouilidis ab. "Kurzfristig lässt sich das nicht umsetzen, aber ich glaube, dass man mittelfristig bis langfristig zu einer Kollateralisierung (Vergemeinschaftung) von Schulden auf europäischer Ebene kommen wird. Ich glaube jedoch, dass Vorschläge, die jetzt diskutiert werden, nicht umgesetzt werden. Auch der Umfang wird viel kleiner sein." Janis Emmanouilidis, der beim Think-Tank "European Policy Centre" in Brüssel forscht, geht davon aus, dass nur neue Schulden vergemeinschaftet werden. Eine Haftung für die enormen Altschulden wird Deutschland weiter ablehnen. […]

Der Wirtschaftsfachmann Janis Emmanouilidis zeigte sich überzeugt, dass ein guter Masterplan für den Umbau der Euro-Zone schon beruhigende Effekte auf die Finanzmärkte haben könnte. Kurzfristig müsse wahrscheinlich die Europäische Zentralbank einspringen und Anleihen kaufen. "Wenn man glaubhaft versichert, dass man sich auf diese Reise begibt und wenn man zeigt, was am Ende das Ergebnis sein soll, dann wird das sicherlich zu einer Beruhigung der Märkte führen. Aber die Europäische Zentralbank kann in der Zwischenzeit sicher auch zur Beruhigung der Märkte beitragen", sagte Emmanouilidis. [...]

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