Rompuy-Entwurf zu EU-Reform

Ernst Kernmayer, Morgenjournal, OE1 ORF, 04.10.2012

Link to OE1


Die EU-Spitzen sehen den einzigen Ausweg aus der Eurokrise in mehr Integration. EU-Ratspräsident Herman van Rompuy stellt vor dem nächsten Gipfel der Staats- und Regierungschefs in zwei Wochen einen gemeinsames Budget der Euroländer zur Diskussion. Welche Bereiche damit abgedeckt würden, ist noch unklar. Es würde jedenfalls eine strenge gemeinsame Budgetkontrolle mit sich bringen.

Was für die Krisenländer Griechenland, Irland und Portugal gelebte Praxis ist, könnte auch für alle anderen kommen. Ein gemeinsames Budget bedeutet strenge Kontrolle. Das macht EU-Ratspräsident Herman van Rompuy in einem internen Dokument klar, das dem ORF vorliegt. Eine Diskussion, die seit einiger Zeit in den Euroländern läuft, sagt der EU-Politikexperte Janis Emmanouilidis.

Offen ist, wofür die Budgetmittel verwendet werden sollen. Der französische Finanzminister Pierre Moscovici hat zuletzt von einer Arbeitslosenversicherung gesprochen. Überlegt wird wie die Krisenländer unterstützt werden können, die alle Auflagen erfüllen, bei denen aber die Arbeitslosenrate weiter steigt.

Link to the radio report on OE1 here.


Latest media contributions

European Populists Who Looked to Trump Now Look Away
Quotes, The New York Times, 13.01.2021

EPC Update – State of the Union & challenges for 2021
Online Briefing, YouTube, 08.01.2021

Taking Stock of the German EU Council Presidency and Identifying Challenges for 2021
Online DGAP-EPC Event, YouTube, 15.12.2020

Alemania al mando del Consejo Europeo: logros y fracasos
Quotes, Deutsche Welle (Spanish), 15.12.2020

Jokes About Hungarian ‘Dictator’ Masked Breach at Heart of EU
Quotes, Bloomberg, 10.12.2020

"Gesamtnote 2- oder 3+"
Quotes, tagesschau, 01.12.2020

Europas Erfolge, Europas Enttäuschungen: Das erste Jahr der neuen EU-Spitze
Podcast, hr info, 01.12.2020

Die Zeit kühner Prognosen ist vorüber
Quotes, Die Presse (Austria), 27.11.2020

EPC Annual Conference 2020 – European integration in light of COVID-19: United in adversity or my country first?
Online Conference, YouTube, 13.11.2020

US election: EU pins hopes on Joe Biden victory
Quotes, Deutsche Welle (English), 01.11.2020


Media