Auf der Suche nach dem Kitt für Europa

Martyna Czarnowska, Wiener Zeitung, 23.11.2012

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Diese Wette haben die wenigsten gewonnen. Die meisten Journalisten, die sich in den langen Stunden des Wartens beim Finanzgipfel zu Wettgemeinschaften zusammengeschlossen hatten, tippten darauf, dass das Sondertreffen der EU-Staats- und Regierungschefs zumindest bis in den Samstag hinein dauern würde. Doch schon am Freitagnachmittag war es vorbei. Die EU-Politiker gingen auseinander. Geeinigt hatten sie sich nicht. […]

Da ist es wieder Polen, das eine wesentlich gewichtigere Rolle spielt als in der Vergangenheit. Das größte jüngere Mitgliedsland arbeitet daran, die Union stärker mitzugestalten - auch wenn es in der Eurokrise an den Rand gedrängt ist, weil es nicht der Währungsgemeinschaft angehört. Dennoch könnte es zu einem wichtigen Verbündeten für andere EU-Mitglieder werden.

Dass Warschau aber das Vakuum auffüllen könnte, das London bei einem Verlassen der Gemeinschaft verursachen würde, glaubt etwa Janis A. Emmanouilidis von der Denkfabrik EPC (European Policy Centre) nicht. Polen habe eine andere geopolitische Bedeutung, es habe auch nicht solche Verbindungen zu Washington wie Großbritannien. Ebenso wenig hält es der EU-Experte für wahrscheinlich, dass die Achse Warschau-Berlin die weit bekanntere - und oft bewährte - ablöst: die Achse Paris-Berlin. Allerdings könnte sich durch die intensiveren Beziehungen zwischen den Hauptstädten ein Dreieck bilden, das die Machtbalance in der EU bestimmt.

Dennoch sieht Emmanouilidis die Kooperation zwischen Deutschland und Frankreich noch immer als den wesentlichen Motor für die Entwicklung der Union an - mag dieses Verhältnis zeitweise auch angespannt sein. Die Entscheidungen zur Lösung der wichtigsten Probleme Europas werden daher gemeinsam getroffen. Und diese Sorgen gehen über die gescheiterten Budgetverhandlungen weit hinaus. Griechenland wird weiterhin Stoff für Debatten rund um die Vergemeinschaftung von Schulden oder stärkere Haushaltskontrollen liefern. Noch im Dezember wollen die Staats- und Regierungschefs auch darüber beraten, welche Schritte zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion gesetzt werden können. Wie bei der Fixierung des Budgets sind sie dabei von einer Einigung noch entfernt.

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