EU: Bankenunion noch Jahre entfernt

Bernd Riegert, Deutsche Welle, 19.10.2012

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Auf die Europäische Union wartet noch eine Menge Arbeit, bis eine richtige Bankenunion arbeiten kann. Neben der Aufsicht sind verschiedene Finanzierungsinstrumente hoch umstritten. […]

"Noch nicht über den Berg"

Der jetzt beschlossene Fahrplan für ein Bankenaufsicht Ende 2013 ist nur der erste Schritt auf einem noch langen Weg zur vollständigen Bankenunion, glaubt der politische Analyst Janis Emmanouilidis von der Denkfabrik European Policy Centre in Brüssel. "Das heißt noch lange nicht, dass man über den Berg ist. Es wird vor allem darum gehen, die fundamentalen Defizite in der Wirtschafts- und Währungsunion, das Ungleichgewicht zwischen einer Währungsunion und einer unfertigen Wirtschaftsunion zu beseitigen", sagte Emmanouilidis der Deutschen Welle. "Da hat man sich an die Arbeit gemacht, aber das wird sicher noch länger dauern. Und die Umsetzung umso mehr." […]

Bankenunion nur für gesunde Geldhäuser

In der Bankenunion sollen alle 6000 Banken der Europäischen Union nach 2014 zusammengefasst werden. Allerdings gibt es Streit darüber, welche Banken überhaupt unter die Aufsicht der Bankenunion gestellt werden sollen: Nur die gesunden liquiden Geldhäuser oder auch die maroden Banken, die sich in Spanien, Irland, Slowenien oder Griechenland verspekuliert haben. Janis Emmanouilidis, Politik-Experte in Brüssel, sieht da noch erhebliches Konfliktpotential. "Zentrale Spieler wie Deutschland, Finnland und die Niederlande haben angekündigt, dass Unterstützung direkt an Banken nur für die Banken gewährleistet wird, die nicht in der Vergangenheit, sondern in der Zukunft in Schwierigkeiten geraten. Man hat versucht, die Altlasten von künftigen Problemen zu entkoppeln. Da findet eine erhebliche Diskussion statt zwischen den so genannten Geberländern Deutschland, Finnland, Niederlande auf der einen Seite und potenziellen Nehmerländern wie Spanien", sagte Emmanouilidis. […]

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