Weder neu noch konsensfähig

Martin Bohne, tagesschau.de, 16.10.2012

Quotes

Link to original article


Schlagzeilen hat Bundesfinanzminister Schäuble mit seinen Vorschlägen zum Umbau der EU gemacht. Doch neu sind diese Pläne nicht - und keiner davon scheint konsensfähig. Am Donnerstag werden die Staats- und Regierungschef der Eurozone über die Reform der Währungsunion sprechen.[…]

Im Diskussionspapier zur Reform der Währungsunion, das Ratspräsident Herman van Rompuy zusammen mit den Präsidenten der anderen europäischen Institutionen für den kommenden EU-Gipfel am Donnerstag ausgearbeitet hat, findet sich der europäische Finanzminister daher erst mal nicht wieder. Es ist nur bewusst vage von der Möglichkeit die Rede, der Eurozone Aufgaben eines Finanzministeriums zu verleihen.

Dennoch gibt der Brüsseler Politologe Janis Emmanouilidis der Idee vom Veto-Kommissar am Ende keine schlechten Chancen: "Das wäre natürlich Teil eines Gesamtkompromisses, der wesentlich komplexer wäre. Aber in diese Richtung könnte es gehen." […]

"Das ist kein Thema, das jetzt im Mittelpunkt der Diskussionen oder gar zur Entscheidung stehen würde", dämpft Kommissionssprecherin Ahrenkilde den Elan des Bundesfinanzministers. Politologe Emmanouilidis erinnert daran, dass der letzte Versuch, per Konvent einen neuen EU-Vertrag auszuarbeiten, letztendlich neun Jahre brauchte. Selbst wenn man den Konvent nun einberufe, sei ein Zeitplan von nur ein paar Monaten nur schwer vorstellbar. […]

Link to original text here


Latest media contributions

European Populists Who Looked to Trump Now Look Away
Quotes, The New York Times, 13.01.2021

EPC Update – State of the Union & challenges for 2021
Online Briefing, YouTube, 08.01.2021

Alemania al mando del Consejo Europeo: logros y fracasos
Quotes, Deutsche Welle (Spanish), 15.12.2020

Taking Stock of the German EU Council Presidency and Identifying Challenges for 2021
Online DGAP-EPC Event, YouTube, 15.12.2020

Jokes About Hungarian ‘Dictator’ Masked Breach at Heart of EU
Quotes, Bloomberg, 10.12.2020

"Gesamtnote 2- oder 3+"
Quotes, tagesschau, 01.12.2020

Europas Erfolge, Europas Enttäuschungen: Das erste Jahr der neuen EU-Spitze
Podcast, hr info, 01.12.2020

Die Zeit kühner Prognosen ist vorüber
Quotes, Die Presse (Austria), 27.11.2020

EPC Annual Conference 2020 – European integration in light of COVID-19: United in adversity or my country first?
Online Conference, YouTube, 13.11.2020

US election: EU pins hopes on Joe Biden victory
Quotes, Deutsche Welle (English), 01.11.2020


Media