EU vor Albtraum Vertragsänderung

Wolfgang Tucek, Wiener Zeitung, 08.09.2011

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Fast zehn Jahre harter Verhandlungen hatte es gedauert, bis der Lissabonner Vertrag unter Dach und Fach war. Seit Dezember 2009 bildet er die Rechtsgrundlage der EU. Doch jetzt, keine zwei Jahre später wird immer klarer, dass der EU-Vertrag an seine Grenzen stößt. Die globale Wirtschaftskrise und in ihrem Fahrwasser die Schulden- und Euro-Krise überrollen die Union in ihrer derzeitigen Konstruktion. [...]

Erst einmal muss klarer werden, was unter "Wirtschaftsregierung" und "Fiskalunion" gemeint ist, meint EU-Vertragsexperte Janis Emmanouilidis. Sollte tatsächlich der Lissabonner Vertrag umgekrempelt werden, sei das unter vier, fünf Jahren nicht machbar, so Emmanouilidis. Andererseits: "Wenn wir wirklich eine Fiskalunion und eine Wirtschaftsregierung wollen, die den Namen verdienen, kommen wir nicht um eine tiefgreifende Vertragsänderung herum." [...]

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