Merkels Expressrettung stößt auf Widerstand

Philipp Wittrock and Severin Weiland, Spiegel Online, 29.11.2011

Quote

Link to original article


Jeden Tag kommen neue Schreckensmeldungen zur Schuldenkrise. Um das Vertrauen der Anleger zurückzugewinnen, will die Bundesregierung möglichst schnell die EU-Verträge ändern - ohne einen langwierigen Konvent. Doch das Europaparlament besteht auf Mitsprache.

Den Euro-Rettern läuft die Zeit davon. Alle bisherigen Bemühungen, die Währungsunion zu stabilisieren, sind fehlgeschlagen, auch der Euro-Rettungsschirm EFSF wird wohl nicht die erhoffte Beruhigung bringen - trotz aller Hebel, um seine Feuerkraft zu maximieren (die Ereignisse des Tages im Minutenprotokoll hier). Deshalb trommelt die Bundesregierung in diesen Tagen vehement für das Projekt, das sie für am besten geeignet hält, das Vertrauen in den Euro dauerhaft wiederherzustellen: die Änderung der Europäischen Verträge. […]

Auch Experten sind skeptisch. Zwar habe das EU-Parlament bei der Einführung des permanenten Europäischen Stabilitätsmechanismus auf einen Konvent verzichtet, sagt Janis Emmanouilidis vom Brüsseler European Policy Centre. "Diesmal ist die Situation aber anders." Die Änderungen wären jetzt wohl weitergehender, außerdem sähen bei einem Verzicht auf einen Konvent viele die demokratische Legitimität des Krisenmanagements in Frage gestellt, glaubt Emmanouilidis. […]

For the entire article see here.


Latest media contributions

Von der Leyen hat sich viel vorgenommen
Quotes, Die Welt, 02.12.2019

Krisenmanagement auf hohem Niveau: Jean-Claude Junckers Bilanz an der Spitze der Europäischen Kommission
Quotes, Luxemburger Wort, 30.11.2019

Neue EU-Kommission nimmt Arbeit auf
Quotes/Interview, ORF ZIB 2, 27.11.2019

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen legt los
Interview, SRF Tagesschau, 27.11.2019

Was von der Ära Juncker in Erinnerung bleibt
Quotes, Tagesanzeiger (CH), 20.11.2019

Η συμφωνία των Πρεσπών και η «υποχώρηση» του Βερολίνου
Quotes, Kathimerini (GR), 29.10.2019

Wahl in Polen: Klarer Sieg für PiS
Quotes, Frankfurter Rundschau, 14.10.2019

Große Koalition in Brüssel?
Quotes, WDR 5 – Politikum, 07.10.2019

Nowa szefowa KE krytykowana za nazwę teki komisarza ds. migracji
Quotes, Polskie Radio, 12.09.2019

Vestager in Doppelrolle: Trump dürfte sein Feindbild weiter pflegen können
Quotes, Handelsblatt, 12.09.2019


Media