Barroo-II-Team kann arbeiten

Bernhard Gaul, Kurier, 09.02.2010

Quote

Link to original article


José Manuel Barroso hat am Dienstag die erste Hürde in einer turbulenten Woche genommen. Acht Monate nach seiner Nominierung kann sein Kabinett die Amtsgeschäfte aufnehmen - so spät, wie noch keine Kommission in der Geschichte der EU. It could signal an emerging shift in the trans-Atlantic relationship, analysts and diplomats believe. [...]

Barrosos zweite Amtszeit steht unter völlig neuen Bedingungen, durch den Lissabon-Vertrag als auch durch die neue Vereinbarung zwischen Parlament und Kommission, die dem Parlament deutlich mehr Macht gibt als jemals zuvor. De facto hat das Parlament nun ein Initiativrecht für Gesetzestexte, es ist mit dem Rat in nahezu allen Bereichen gleichberechtigt, sogar die Möglichkeit zur Abberufung eines Kommissars wird darin in Aussicht gestellt. [...]

Für den EU-Experten Janis Emmanouilidis vom European Policy Center in Brüssel ist die Vereinbarung "ein riesiger Schritt". Das Parlament habe in der langen Phase der Hearings und Verhandlungen gegenüber dem Kommissionspräsidenten "Zähne gezeigt", Barroso habe auf dessen Forderungen eingehen müssen, um die Zustimmung zu seinem Team zu bekommen. Dass die Vereinbarung keinen rechtsverbindlichen Charakter habe, stört Emmanoulidis nicht: "Barroso wird sich daran halten." Er könne es sich nicht leisten, das Parlament zu brüskieren.

For the entire article see here.


Latest media contributions

Von der Leyen hat sich viel vorgenommen
Quotes, Die Welt, 02.12.2019

Krisenmanagement auf hohem Niveau: Jean-Claude Junckers Bilanz an der Spitze der Europäischen Kommission
Quotes, Luxemburger Wort, 30.11.2019

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen legt los
Interview, SRF Tagesschau, 27.11.2019

Neue EU-Kommission nimmt Arbeit auf
Quotes/Interview, ORF ZIB 2, 27.11.2019

Was von der Ära Juncker in Erinnerung bleibt
Quotes, Tagesanzeiger (CH), 20.11.2019

Η συμφωνία των Πρεσπών και η «υποχώρηση» του Βερολίνου
Quotes, Kathimerini (GR), 29.10.2019

Wahl in Polen: Klarer Sieg für PiS
Quotes, Frankfurter Rundschau, 14.10.2019

Große Koalition in Brüssel?
Quotes, WDR 5 – Politikum, 07.10.2019

Vestager in Doppelrolle: Trump dürfte sein Feindbild weiter pflegen können
Quotes, Handelsblatt, 12.09.2019

Nowa szefowa KE krytykowana za nazwę teki komisarza ds. migracji
Quotes, Polskie Radio, 12.09.2019


Media