Die Lady mit dem unmöglichen Job

Adelheid Wölfl, Der Standard, 22.10.2010

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Ab nächstem Jahr führt Catherine Ashton den Europäischen Auswärtigen Dienst. Ob dieser ein Erfolg wird, hängt weniger von ihr ab als von der Bereitschaft der Mitgliedstaaten, ihre Politik zu koordinieren.

Es gibt Leute, die hängen sich schon als Volkschüler Landkarten an die Wand. Es gibt andere, die interessieren sich auch später nicht für Spiele wie "Risiko". Lady Catherine Ashton gehört offenbar zu Letzteren. "Sie setzt keine strategischen Prioritäten", sagt Janis Emmanouilidis vom European Policy Centre in Brüssel. Tatsächlich kann es die EU-Chefdiplomatin kaum jemandem recht machen. Bleibt sie da, wird ihr zu wenig Engagement nachgesagt, fährt sie weg, heißt es: Ashton ist überall und nirgends. Emmanouilidis räumt ein: "Sie hat den schwersten Job in Brüssel." [...]

"Der EAD ist ein Versuchslabor, ein hybrides System, wie es dies noch nie gab. Man testet das", sagt Emmanouilidis. [...]

Entscheidend wird auch sein, ob die Europäer aus der Wirtschaftskrise die richtigen politischen Schlüsse ziehen. "Wenn wir unsere Hausaufgaben im Bereich einer europäischen Wirtschaftsregierung nicht schaffen, kann der EAD auch nicht erfolgreich sein", so Emmanouilidis. [...]

Allein für 2011 beträgt Athens Kreditbedarf bisher voraussichtlich 28 Mrd. Euro. "Das Hilfspaket hat Zeit gewonnen...aber wir fürchten, dass das Problem nur aufgeschoben, nicht gelöst wurde", urteilten Analysten von BNP Paribas. Auch Janis Emmanouilidis vom European Policy Centre in Brüssel bleibt skeptisch. "In die reale Ökonomie fließt auf absehbare Zeit nichts", so Emmanouilidis. "Die Banken stehen unter extremem Druck, weil immer mehr Anleger ihr Geld abziehen." Mehr noch: Verschlechtere sich die Lage für die Bürger weiter, seien soziale Unruhen nicht auszuschließen, meint der Experte. [...]

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