Alles neu mit Lissabon?

Bernd Riegert, Deutsche Welle, 01.12.2009

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Der neue Grundlagenvertrag der Europäischen Union ist in Kraft. Der Vertrag von Lissabon soll die Union schlagkräftiger und durchschaubarer machen. Die wichtigsten Änderungen im Überblick.

Die blaue Flagge mit den zwölf gelben Sternen und die Europahymne aus Beethovens Neunter Symphonie haben es wieder nicht geschafft. Sie werden, obwohl seit Jahrzehnten inoffiziell im Einsatz, auch mit dem Vertrag von Lissabon nicht die amtlichen Symbole der Europäischen Union. Auf alles, was auf einen EU-Staat hindeutet, musste auf Drängen von Großbritannien und Polen im Laufe der zähen Verhandlungen zum Reformvertrag verzichtet werden. [...]

Neue Mitglieder nur mit Lissabon

Wichtig ist der neue Vertrag, der vor zwei Jahren in der portugiesischen Hauptstadt unterzeichnet wurde, vor allem für die Beitrittskandidaten. Kroatien und die übrigen Balkanstaaten können alle nur mit dem neuen Vertrag beitreten, der die Union auch für 30 und mehr Mitglieder führbar machen soll. Für Janis Emmanouilidis von der Brüsseler Denkfabrik "European Policy Centre" steht aber fest, dass durch den Lissabon-Vertrag die Beitrittskriterien und das Verfahren unverändert blieben. Zur vertraglichen Grundlage müsse auch der politische Wille der EU kommen, neue Mitglieder zu integrieren.[...]

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