Alles neu mit Lissabon?

Bernd Riegert, Deutsche Welle, 01.12.2009

Quote

Link to original article


Der neue Grundlagenvertrag der Europäischen Union ist in Kraft. Der Vertrag von Lissabon soll die Union schlagkräftiger und durchschaubarer machen. Die wichtigsten Änderungen im Überblick.

Die blaue Flagge mit den zwölf gelben Sternen und die Europahymne aus Beethovens Neunter Symphonie haben es wieder nicht geschafft. Sie werden, obwohl seit Jahrzehnten inoffiziell im Einsatz, auch mit dem Vertrag von Lissabon nicht die amtlichen Symbole der Europäischen Union. Auf alles, was auf einen EU-Staat hindeutet, musste auf Drängen von Großbritannien und Polen im Laufe der zähen Verhandlungen zum Reformvertrag verzichtet werden. [...]

Neue Mitglieder nur mit Lissabon

Wichtig ist der neue Vertrag, der vor zwei Jahren in der portugiesischen Hauptstadt unterzeichnet wurde, vor allem für die Beitrittskandidaten. Kroatien und die übrigen Balkanstaaten können alle nur mit dem neuen Vertrag beitreten, der die Union auch für 30 und mehr Mitglieder führbar machen soll. Für Janis Emmanouilidis von der Brüsseler Denkfabrik "European Policy Centre" steht aber fest, dass durch den Lissabon-Vertrag die Beitrittskriterien und das Verfahren unverändert blieben. Zur vertraglichen Grundlage müsse auch der politische Wille der EU kommen, neue Mitglieder zu integrieren.[...]

See original article here.


Latest media contributions

EPC Weekly Update – Franco-German proposal for €500bn 'recovery fund'; Single Market; industrial policy
Online Briefing, YouTube, 20.05.2020

Coronavirus : Paris et Berlin espèrent fédérer l’Europe autour de leur projet de relance
Quotes, La Croix, 19.05.2020

French-German Recovery Plan Faces Tough Brussels Test
Quotes, AFP, 19.05.2020

Η Ευρώπη της επόμενης ημέρας
Quotes, Kathimerini (GR), 17.05.2020

EPC Weekly Update EPC Weekly Update – Commission's tourism & transport package; German constitutional court; 'recovery instrument'; migration/asylum & Schengen
Online Briefing, YouTube, 15.05.2020

Debt Crisis, Brexit, Now Virus. Can the EU Survive?
Quotes, Bloomberg, 13.05.2020

Espresso oder Friseur – Europa öffnet nach dem Lockdown
Quotes, Deutsche Welle, 10.05.2020

EPC Weekly Update EPC Weekly Update – German constitutional court; recovery initiative; Brexit
Talkshow, YouTube, 08.05.2020

„Europa nach der Corona-Pandemie: Müssen wir uns um die Grundpfeiler der EU Sorgen machen?“
Podiumsdiskussion, YouTube, 05.05.2020

In Brüssel jubeln jetzt die Verhinderer
Quotes, Die Welt, 04.05.2020


Media