Beförderung in Nizza

Von Nikolas Busse, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 21.06.2007

Wie Polen in der EU zu Einfluss kam

Link to article


(...)

Nach einer Auswertung des Münchner Centrums für angewandte Politikforschung bedeutet die Verfassung für Polen allerdings nur in einer wesentlichen Hinsicht eine Verschlechterung: Die Länder Mittel- und Osteuropas können nach dem derzeit gültigen Nizza-Recht gemeinsam einen Beschluss blockieren, nach der Verfassung verlören sie diese Möglichkeit. Die großen Subventionsempfänger (zu denen auch Polen gehört) können aber auch nach den Regeln der Verfassung weiterhin gemeinsam Beschlüsse blockieren, ebenso wie das die Nettozahler nach beiden Modellen können. Polen hätte sogar einen Vorteil aus der Verfassung: Nach dem Nizza-Recht können die drei großen Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien einen Beschluss blockieren, nach der Verfassung jedoch nicht mehr. Wie sich die "Quadratwurzel", für die die polnische Regierung nun sterben will, auf die Blockademöglichkeiten Warschaus im einzelnen auswirken würde, ist noch unklar.


Latest media contributions

Ursula von der Leyen: Erste Rede zur Lage der Union
Interview, WDR 5 (German radio), 16.09.2020

"Eine Gesundheitsunion ist ein sehr ambitioniertes Ziel"
Interview, rbb (German radio), 16.09.2020

Ein ganz anderes Europa
Interview, tagesschau.de, 15.09.2020

Comment l'Europe tente de mettre fin au bazar des avis de voyage
Quotes, La Libre Belgique, 04.09.2020

EPC Update – analysis of ongoing COVID19 situation and state of affairs regarding Brexit
Online Briefing, YouTube, 04.09.2020

Les Etats-Unis d’Europe, un rêve encore lointain
Quotes, Capital (FR), 22.07.2020

Charles Michel a trouvé la bonne méthode : "Le succès du Conseil européen, c’est aussi le sien"
Quotes, La Libre Belgique, 21.07.2020

Angela Merkel Guides the E.U. to a Deal, However Imperfect
Quotes, The New York Times, 21.07.2020

EPC Update – analysis of ongoing negotiations on MFF & Recovery Package
Online Briefing, YouTube, 20.07.2020

Erste Einigung bei Milliardenzuschüssen
Quotes, ORF, 20.07.2020


Media