Das differenzierte Europa – Königsweg oder Sackgasse der Integration?

Janis A. Emmanouilidis

Franz Decker and Marcus Höreth (eds.), Die Verfassung Europas - Perspektiven des Integrationsprojekts

VS Verlag, Wiesbaden 11/2008

Link zum Verlag

Veröffentlichung eines Beitrags mit dem Titel Das Differenzierte Europa. Königsweg oder Sackgasse der Integration?, in Frank Decker und Marcus Höreth (Hrsg.)., Die Verfassung Europas: Perspektiven des Integrationsprojekts. In diesem Beitrag werden folgende sechs unterschiedliche Formen flexibler Integration beschrieben und analysiert: (1) Gründung einer neuen supranationalen Union, (2) Differenzierung auf der Grundlage etablierter Instrumente und Prozeduren, (3) Intergouvernementale Zusammenarbeit außerhalb der EU; (4) Differenzierung durch Opt-outs; (5) Affiliierung unterhalb einer Vollmitgliedschaft; (6) negative Differenzierung durch Austritt. Auf der Basis einer kritischen Analyse der diversen Differenzierungsformen werden am Ende des Beitrags künftige Pfade in Richtung eines differenzierten Europa aufgezeigt und kritisch bewertet.

Klappentext des Buches

Die Europäische Union steht wieder einmal am Scheideweg. So abgegriffen diese Metapher ist, so zutreffend beschreibt sie doch den Zustand der Gemeinschaft, nachdem der Verfassungsvertrag auf dem Brüsseler Gipfel im Juni 2007 nur als Torso gerettet werden konnte. 50 Jahre nach Inkrafttreten der Römischen Verträge bleibt die Bilanz des Integrationsprojektes somit ambivalent: Einerseits trägt die Vergemeinschaftung entscheidend zu Frieden und Wohlstand in Europar bei; andererseits zeigt die aktuelle Verfassungskrise, dass es in vielen grundsätzlichen Fragen kaum überbrückbare Meinungs- und Interessenunterschiede zwischen den Mitgliedsstaaten gibt, mit denen sich die Union das Leben schwer macht. Damit stellen sich alte Fragen von Neuem: Braucht es ein Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten, um den Integrationsprozess weiter voranzubringen? Wie kann die Gemeinschaft als politisches Gebilde überhaupt charakterisiert werden und auf welchen Zustand sollte sie sich zubewegen? Lassen sich die Institutionen und die Politik der EU näher an die Bürger heranführen, um der verbreiteten Europaverdrossenheit zu begegnen? Gibt es eine europäische Identität, die durch Prozesse der Institutionenbildung der Gemeinschaft befördert werden kann?

Mit Beiträgen von Frank Decker, Janis A. Emmanouilidis, Philipp Genschel,Jürgen Habermas, Simon Hix, Andreas Hofmann, Marcus Höreth, Josef Isensee, Peter Graf Kielmansegg, Ludger Kühnhardt, Jerzy Macków, Dennis-Jonathan Mann, Thomas Meyer, Hans-Gert Pöttering, Michael Sonnicksen, Günter Verheugen, Bernhard Weßels, Wolfgang Wessels und Heinrich August Winkler.

Literaturangabe: Frank Decker und Marcus Höreth (Hrsg.), Die Verfassung Europas: Perspektiven des Integrationsprojekts, VS Verlag, 2009, 377 S. Br., ISBN: 978-3-531-15969-0