Treaty Amending the Treaty of Nice
Center for Applied Policy Research and Bertelsmann Foundation (co-author)
Version 2006
Munich/Guetersloh 08/2006
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Die EU steckt in einer Verfassungskrise. Gefragt sind Alternativen für den Fall, dass die Europäische Verfassung nicht in Kraft treten kann. Eine pragmatische Option besteht darin, den Kernbestand an Verfassungsneuerungen in die bestehenden Verträge zu übertragen. Hierzu müssten die zentralen Reformen der Verfassung identifiziert und in Gestalt eines Änderungsvertrags zum Vertrag von Nizza gebündelt werden.
Den ersten Entwurf eines solchen Änderungsvertrags hat das Centrum für angewandte Politikforschung gemeinsam mit der Bertelsmann Stiftung ausgearbeitet und vorgelegt. Ergänzend dazu wurde das Positionspapier "Wege aus der Verfassungskrise - Ein Vertrag zum Vertrag von Nizza" verfasst.