Macron: Eine Rede, und was davon übrig blieb

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Catherine Martens, Deutsche Welle, 26.09.2018

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Ein eigener Haushalt für die Eurozone, ein europäischer Finanzminister, europäische Soldaten für Auslandseinsätze - nur einige der Punkte, die Frankreichs Präsident vor einem Jahr für einen Neustart Europas forderte. [...]

"Macrons Hoffnung, dass aus Deutschland europäische Zugeständnisse kommen, wurde enttäuscht", so der EU-Politikwissenschaftler Janis Emmanouilidis vom Brüsseler Think Tank EPC gegenüber der DW. Macrons Plan, zusammen mit der deutschen Kanzlerin die politischen Weichen in Europa neu zu stellen, ist bislang nicht geglückt.

Das Zeitfenster blieb so gut wie ungenutzt, beurteilt Emmanouilidis die Lage. Laut Brüsseler Experten trägt nicht zuletzt die deutsch-französische Hängepartie dazu bei, dass sich der Pariser Reformehrgeiz auf europäischer Ebene politisch nicht niederschlägt:

Zwar raffte sich Angela Merkel im Sommer dieses Jahres letztlich noch zu einem gemeinsamen Auftritt mit Emmanuel Macron auf; doch die sogenannte Erklärung von Meseberg kommt für eine deutliche Wirkung, so der Analyst Emmanouilidis, zu spät und bleibt inhaltlich zu vage.

Im kommenden Jahr wird es, so der Brüsseler Politologe Janis Emmanouilidis, für den französischen Präsidenten noch erheblich schwieriger werden, sich Gehör zu verschaffen. Dann werden die Karten neu gemischt: mit einer neuen EU-Kommission, einem neuen EU-Parlament, den europäischen Haushaltsverhandlungen in vollem Gange und dem Brexit in der finalen Phase. Entsprechend gering schätzt Emmanouilidis die Bereitschaft der Mitgliedsstaaten ein, sich darüber hinaus auf eine substantielle Erneuerung Europas einzulassen. [...]

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