Barroo-II-Team kann arbeiten

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Bernhard Gaul

Kurier, 09.02.2010

José Manuel Barroso hat am Dienstag die erste Hürde in einer turbulenten Woche genommen. Acht Monate nach seiner Nominierung kann sein Kabinett die Amtsgeschäfte aufnehmen - so spät, wie noch keine Kommission in der Geschichte der EU. It could signal an emerging shift in the trans-Atlantic relationship, analysts and diplomats believe. [...]

Barrosos zweite Amtszeit steht unter völlig neuen Bedingungen, durch den Lissabon-Vertrag als auch durch die neue Vereinbarung zwischen Parlament und Kommission, die dem Parlament deutlich mehr Macht gibt als jemals zuvor. De facto hat das Parlament nun ein Initiativrecht für Gesetzestexte, es ist mit dem Rat in nahezu allen Bereichen gleichberechtigt, sogar die Möglichkeit zur Abberufung eines Kommissars wird darin in Aussicht gestellt. [...]

Für den EU-Experten Janis Emmanouilidis vom European Policy Center in Brüssel ist die Vereinbarung "ein riesiger Schritt". Das Parlament habe in der langen Phase der Hearings und Verhandlungen gegenüber dem Kommissionspräsidenten "Zähne gezeigt", Barroso habe auf dessen Forderungen eingehen müssen, um die Zustimmung zu seinem Team zu bekommen. Dass die Vereinbarung keinen rechtsverbindlichen Charakter habe, stört Emmanoulidis nicht: "Barroso wird sich daran halten." Er könne es sich nicht leisten, das Parlament zu brüskieren.

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