Alles neu mit Lissabon?
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Bernd Riegert, Deutsche Welle, 01.12.2009
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Die blaue Flagge mit den zwölf gelben Sternen und die
Europahymne aus Beethovens Neunter Symphonie haben es wieder nicht
geschafft. Sie werden, obwohl seit Jahrzehnten inoffiziell im Einsatz,
auch mit dem Vertrag von Lissabon nicht die amtlichen Symbole der
Europäischen Union. Auf alles, was auf einen EU-Staat hindeutet, musste
auf Drängen von Großbritannien und Polen im Laufe der zähen
Verhandlungen zum Reformvertrag verzichtet werden. [...]
Neue Mitglieder nur mit Lissabon
Wichtig
ist der neue Vertrag, der vor zwei Jahren in der portugiesischen
Hauptstadt unterzeichnet wurde, vor allem für die Beitrittskandidaten.
Kroatien und die übrigen Balkanstaaten können alle nur mit dem neuen
Vertrag beitreten, der die Union auch für 30 und mehr Mitglieder
führbar machen soll. Für Janis Emmanouilidis von der Brüsseler
Denkfabrik "European Policy Centre" steht aber fest, dass durch den
Lissabon-Vertrag die Beitrittskriterien und das Verfahren unverändert
blieben. Zur vertraglichen Grundlage müsse auch der politische Wille
der EU kommen, neue Mitglieder zu integrieren.[...]
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