Einstimmig für neue Mitglieder

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Susanne Henn, Deutsche Welle, 01.12.2009

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Mit dem EU-Reformvertrag könnte auch wieder Bewegung in die erweiterungsmüde EU kommen. Welche Bedeutung hat der EU-Reformvertrag für die Aufnahme neuer Mitglieder?

In den vergangenen fünf Jahren gab es zwei große Erweiterungsrunden, in denen insgesamt zwölf Staaten der Europäischen Union beitraten. Mit jetzt 27 Mitgliedern soll die EU durch den Lissabon-Vertrag handlungsfähiger werden, dank diverser institutioneller Reformen. [...]

Es komme also auch in Zukunft darauf an, wie kompromissbereit sich die nationalen Regierungen zeigen, sagt Janis Emmanouilidis von der Brüsseler Denkfabrik "European Policy Centre": "Ein Vertrag ist die Basis der Zusammenarbeit, aber das heißt noch lange nicht, dass ein guter Vertrag auch zu einer guten Zusammenarbeit führen wird. Das hängt wesentlich davon ab, welche politische Dynamik man innerhalb dieser EU der '30 plus' haben wird in Zukunft."[...]