Beförderung in Nizza

Wie Polen in der EU zu Einfluss kam

Von Nikolas Busse

Frankfurter Allgemeine Zeitung, 21.06.2007

(...)

Nach einer Auswertung des Münchner Centrums für angewandte Politikforschung bedeutet die Verfassung für Polen allerdings nur in einer wesentlichen Hinsicht eine Verschlechterung: Die Länder Mittel- und Osteuropas können nach dem derzeit gültigen Nizza-Recht gemeinsam einen Beschluss blockieren, nach der Verfassung verlören sie diese Möglichkeit. Die großen Subventionsempfänger (zu denen auch Polen gehört) können aber auch nach den Regeln der Verfassung weiterhin gemeinsam Beschlüsse blockieren, ebenso wie das die Nettozahler nach beiden Modellen können. Polen hätte sogar einen Vorteil aus der Verfassung: Nach dem Nizza-Recht können die drei großen Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien einen Beschluss blockieren, nach der Verfassung jedoch nicht mehr. Wie sich die "Quadratwurzel", für die die polnische Regierung nun sterben will, auf die Blockademöglichkeiten Warschaus im einzelnen auswirken würde, ist noch unklar.