Zur Lage der Europäischen Union
Talk at the Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP)
12.03.2010
| Last | Next |
„Wie ist die Europäische Union mit dem Vertrag von Lissabon aufgestellt?“ Dies war das Thema des „Brussels Briefings“, das am 11. März 2010 in der DGAP stattfand. 90 Wissenschaftler, Europapolitiker und Journalisten diskutierten über die 100-Tages-Bilanz der neuen europäischen Spitzenämter, des Präsidenten des Europäischen Rates Herman Van Rompuy und der Beauftragten für Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton.
Dr. Jochen Bittner, Europa- und NATO-Korrespondent der Wochenzeitung DIE ZEIT und Janis A. Emmanouilidis, Senior Policy Expert am European Policy Centre (EPC) in Brüssel, bereiteten mit ihren Einschätzungen den Auftakt für eine lebhafte Diskussion. Moderiert wurde das Panel von Almut Möller, der Leiterin des Alfred von Oppenheim-Zentrums für Europäische Zukunftsfragen im Forschungsinstitut der DGAP.
Emmanouilidis bewertete die aktuelle Situation nüchtern. Es werde eine Zeit lang brauchen, bis sich im neuen institutionellen Viereck der Europäischen Union – Europäischem Rat, Ministerrat, Kommission und Parlament – ein Gleichgewicht eingependelt habe. Für einige Akteure sei die Aufgabe schwerer als für andere. Van Rompuy agiere geschickt, habe aber auch eine bessere Ausgangslage als Ashton, die ihren diplomatischen Dienst erst noch aufbauen müsse und dabei zwischen den Interessen der Mitgliedstatten, der Kommission und dem Rat aufgerieben werde. Diese Anlaufschwierigkeiten bei der Umsetzung des Vertrags von Lissabon seien allerdings zu erwarten gewesen. Deutlich schwerer wiege derzeit die strategische Orientierungslosigkeit der Europäischen Union, die es bisher nicht schaffe, globalen Entwicklungen starke Entscheidungen und Politiken entgegenzusetzen.
Eines der zentralen Themen der anschließenden Debatte war vor diesem Hintergrund die deutsche Europapolitik. Berlin müsse aus wohl verstandenem Eigeninteresse in der Europäischen Union wieder stärker initiativ werden.
Das „Brussels Briefing“ ist eine Veranstaltungsreihe des Alfred von
Oppenheim-Zentrums für Europäische Zukunftsfragen im Forschungsinstitut
der DGAP. Ziel der Reihe ist es, regelmäßig Akteure der Brüsseler
Europapolitik nach Berlin einzuladen, um den Austausch zwischen den
beiden europäischen Hauptstädten zu fördern.
For an English summary of the event see the DGAP website here.
